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KiK

Stellungnahme Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs

Zu dem ergangenen Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) vom 29.12.2021 nimmt das Textilunternehmen KiK wie folgt Stellung:

  • Klarheit für unsere Kunden und Mitarbeiter

  • KiK begrüßt Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof

  • Einkauf auch ohne 2G-Regelung sicher

  • Forderung nach bundesweiter Rechtssicherheit

Wir begrüßen, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit seiner Entscheidung gegen die 2G-Regelung im Textileinzelhandel die von uns dringend benötigte Rechtssicherheit geschaffen hat. Insbesondere in der kalten Jahreszeit sind warme Jacken, Kinderkleidung oder lange Unterwäsche notwendig. Diese Produkte dürfen keiner Öffnungsbeschränkung unterliegen, um eine ausreichende Versorgung aller Menschen gewährleisten zu können. Auch nach Feststellung des BayVGH dienen Bekleidungsgeschäfte der Deckung eines täglichen Bedarfs und sind damit von der Anwendung der 2G-Regelung in Bayern ausgenommen. Für Kundinnen und Kunden ebenso wie für unsere Mitarbeiter in den bayerischen KiK-Filialen liegt mit der Entscheidung endlich Rechtssicherheit vor. Allen kaufinteressierten Bürgern und Bürgerinnen können wir mit dieser Entscheidung versichern, dass der Einkauf in unseren Geschäften in Bayern auch ohne 2G-Regelung sicher ist. Der Handel ist kein Infektionstreiber und unsere geltenden Hygienekonzepte sind wirksam. Allerdings müsste aus Sicht unseres Unternehmens das, was in Bayern gilt, auch in anderen Bundesländern gelten. Der bundesweite Flickenteppich unterschiedlicher Rahmenbedingungen im Umgang mit Corona verschlechtert die wirtschaftliche Perspektive des Einzelhandels und gefährdet so auch Arbeitsplätze.

„Die heutige Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zeigt, wie unterschiedlich die Auslegung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie gehandhabt wird. Wieso zählen Kleidung und Unterwäsche in Bayern zum täglichen Bedarf, in Nordrhein-Westfalen aber nicht? Wie sollen unsere Filialmitarbeiter das einer jungen Mutter erläutern, die warme Jacken für ihre Kinder braucht? Wir erwarten, dass die deutsche Politik und vor allem die Bundesregierung jetzt endlich gleiche Spielregeln für alle aufstellt, um Rechtssicherheit zu geben. Die bisherige Flickschusterei belastet den Einzelhandel unnötig und ungerecht“, betont Patrick Zahn, CEO der KiK Textilien und Non-Food GmbH.